Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCI D Beteiligungsgesellschaft mbH, Schnieglinger Straße 240, 90427 Nürnberg für die Nutzung der Dienste und Bestellung von Waren über das Portal funeral-arts.de - „Funeral Arts“ ist eine Marke der SCI D Beteiligungsgesellschaft mbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen („Kunde“) und uns, der Firma SCI D Beteiligungsgesellschaft mbH, Schnieglinger Straße 240, 90427 Nürnberg („Funeral Arts“), vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Amm (Impressum), ausschließlich geltenden Bedingungen für die Nutzung der Dienste und Bestellung von Waren über das Portal www.funeral-arts.de sowie den dazugehörigen Unterseiten, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir sind Ihr Vertragspartner. Mit der Bestellung und/oder der Nutzung unserer Dienste erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an. Etwaige Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen in Textform, d. h. schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§ 2 Nutzungsbedingungen für Dienste
(1) Unsere Dienste, die über das Portal www.funeral-arts.de angeboten werden, werden wie besehen ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Wir gewährleisten nicht, dass unsere Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste oder unsere Website durch Störungen verursacht wird, die nicht von uns beeinflussbar sind.
(2) Unsere Website und die dort angebotenen Dienste sowie Inhalte sind urheberrechtlich vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung dieser Inhalte und/oder deren Nachahmung wird von uns durch zivil-, nötigenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
§ 3 Datenschutz
(1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum o. ä.) gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts, insbesondere diejenigen des TDDSG.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung in Textform, d. h. schriftlich, per Telefax oder per E-Mail zu erteilen. Eine Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(3) Wir werden personenbezogene Daten nicht ohne ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind (z. B. gem. § 3 Abs. 2 TDDSG). (4) Unsere Server sind dem Stand der Technik entsprechend gesichert. Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass dennoch die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der Dienste bzw. während des Bestellvorganges übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.
§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware mittels des Bestellformulars, d. h. durch Ausfüllen durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Nachnahme. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o. ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Rückgaberecht
(1) Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Das Rückgaberecht besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung (§ 9). Diese Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Gefahr und unsere Kosten. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen in Textform hat zu erfolgen an:
SCI D Beteiligungsgesellschaft mbH, Schnieglinger Straße 240, 90427 Nürnberg, Tel. 0611-99 39 40, Fax 0611-99 39 424, info@funeral-arts.de, www.funeral-arts.de
(2) Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Für Erinnerungsstücke sowie für
solche T-Shirts, die mit einem von denen von uns angebotenen Schriftzügen abweichenden, nach individuellen Wünschen gestalteten Schriftzug bedruckt
wurden, besteht kein Rückgaberecht. Ebenso besteht ein Rückgaberecht in jedem Fall nur hinsichtlich solcher Waren, die weder Ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Rückgabefolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 9 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben Ausschlag gebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handels noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
(3) Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, sind wir für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Wir machen uns Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien sind gehalten, die unwirksamen Bestimmungen durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe zu kommen. Nebenabredungen oder andere Abmachungen sind ungültig. Mitarbeiter sind nicht berechtigt, dem Käufer mündliche Zusagen gleich welcher Art zu machen.
§ 12 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Wiesbaden, Deutschland.
Stand: 16.07.2004 Anbieterkennzeichnung gemäß § 6 TDG / § 10 MDStV (s. auch Impressum):
SCI D Beteiligungsgesellschaft mbH HRB-Nr.9701,
Amtsgericht Wiesbaden,
Schnieglinger Straße 240, 90427 Nürnberg vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Amm,
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:_DE 17 29 92 931,
Tel. 0611-99 39 40, Fax 0611-99 39 424,
E-Mail: info@funeral-arts.de, www.funeral-arts.de